Familienrecht in Deutschland


Aktuelles

Internationaler Tag zur Beseitigung von  Gewalt gegen Frauen (Orange Day)

Aktion gegen institutionelle Gewalt gegen Mütter und Kinder im Familienrecht, MIAs, Bündnis Instanbul-Konvention, FEMA 25.11. bis 10.12.2022

Interviews mit Betroffenen

Videoprojektion vor dem Niedersächsischen Justizministerium, 25.11.2022

Mütter gegen Gewalt: Trennung impossible taz-Talk, 25.11.2022 taz Kantine in Berlin
Täter-Opfer-Umkehr im Familiengericht: Podiumsdiskussion ab Stunde 1:26:28

Bündnis Istanbul-Konvention, Pressemitteilung, 25.11.2022
"Das Bündnis fordert weiter, dass Gewaltschutz Vorrang vor Umgangs- und Sorgerecht hat.


Medien 

Tagesspiegel, 15.11.2022:
Leitfaden für Familiengerichte im Umgang mit Kindern: „Verfahren können für die Betroffenen traumatisierend sein“

Elle, 10.11.2022:
Jérôme Boateng wegen häuslicher Gewalt verurteilt: Deshalb brauchen wir solche Entscheidungen!

Investigativer Journalismus, Correctiv und Süddeutsche Zeitung: Machtmissbrauch im Profifußball, Oktober/November 2022, Auszug:
"Mit ihrer Bitte um begleiteten Umgang ist Schwarz gescheitert, das Familiengericht konnte – trotz aller Hinweise – keine hinreichende Kindeswohlgefährdung erkennen. Sie sagt, das Gericht habe sie nicht zu der Gewalt befragt, vielmehr sei es viel um die sportliche Karriere ihres Ex-Freunds gegangen. Ihr dagegen sei nahegelegt worden, sich mit der Situation zu arrangieren."

taz, 7.11.2022:
Häusliche Gewalt bei Sorgerechtsfragen

Süddeutsche Zeitung (dpa), 4.11.2022:
Gemeinsames Sorgerecht ist kein Kontrollinstrument

Nordkurier, 2.11.2022: Interview mit Claudia Schwemer, Leiterin der Beratungsstelle „Klara“ bei der Diakonie Mecklenburgische Seenplatte gGmbH

PRIX EUROPA Auszeichnung "Best European Radio Current Affairs Programme of the Year 2022", 28.10.2022: Wie Familiengerichte den Schutz von Frauen aushebeln - "Ihre Angst spielt hier keine Rolle", Marie von Kuck

MDR: Rechtsausschuss berät über Familienrecht Familiengerichte in Sachsen-Anhalt – schlecht beraten, schlecht geschult?, 19.10.2022

TV-Beitrag, MDR-Umschau: Sorgerecht für Kinder: Wann sind Polizeieinsätze gerechtfertigt?, 27.9.2022 

United Nations Human Rights 

Call for inputs – Custody cases, violence against women and violence against children
Issued by Special Rapporteur on violence against women and girls, its causes and consequences

Deadline 15 December 2022

"Purpose:  To inform the Special Rapporteur on violence against women and girls’ report on the nexus between custody and guardianship cases, violence against women and violence against children, with a focus on the abuse of the concept of “parental alienation” and related or similar concepts."


Aktuelles II

Europarat -  GREVIO 

Group of Experts on Action against Violence against Women and Domestic Violence (GREVIO)

(Grundlagen-) Evaluierungsbericht von GREVIO über gesetzgeberische und andere Maßnahmen zur Umsetzung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (Istanbul-Konvention) in Deutschland, 7.10.2022
 

Kap. V A3: Custody, visitation rights and safety (Article 31), S. 62ff 
Auszug: 

„…the high risk of violence against women and their children remaining
 undetected and/or contested because of the assessments made by court-appointed experts in cases concerning custodyand visitation rights, which frequently consider that the rejection of a parent by the child is based on theso-called notion of “parental alienation”.This and other related notions proven to be without any scientific foundation seem to be widespread in Germany, and are even used in the training of youth welfare officers.“
 


Deutsches Institut für Menschenrechte

26.10.2022:  Umsetzung der Istanbul-Konvention in Deutschland: Erste Bewertung durch die Expert*innengruppe GREVIO 

Bündnis Istanbul-Konvention

Bündnis Istanbul-Konvention 

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.

Empfehlungen des Deutschen Vereins für eine Reform des Familien- und Familienverfahrensrechts unter Berücksichtigung von häuslicher Gewalt, DV 16/21 vom 20.9.2022


Auszug:
"Nicht in allen Fällen ist (zu Beginn) erkennbar, ob es sich um einen Fall häuslicher Gewalt handelt. Gerade in Fällen, in denen die häusliche Gewalt vom betroffenen Elternteil nicht in das Verfahren eingeführt wird, bedarf es einer entsprechenden Sensibilisierung der Richter/innen, aber auch der anderen Verfahrensbeteiligten, um drohende Gefahren für Kind und betroffenen Elternteil zu erkennen und zu vermeiden. Gleiches gilt, sofern sich Anhaltspunkte für häusliche Gewalt erst im Laufe des Verfahrens ergeben bzw. erkannt werden. Die Amtsermittlungspflicht beinhaltet dabei, ggf. auch „ersten Anzeichen“ nachzugehen."
 

Yagmur Gedächtnisstiftung - Zivilcourage im Kinderschutz

„Familienrecht in Deutschland“ wird seit September 2022 auch von der Yagmur Gedächtnisstiftung - Zivilcourage im Kinderschutz unterstützt.

Dazu der Stifter Michael Lezius:
Die Studie „Familienrecht in Deutschland – Eine Bestandsaufnahme“ zeigt den dringenden Bedarf, den Kinderschutz in familienrechtlichen Verfahren zu stärken. In den Verfahren ist ein immer raumgreifenderes „Elternrecht vor Kinderrecht“ zu beobachten, obwohl das Kind immer im Mittelpunkt von Entscheidungen stehen sollte.“ 


Deutscher Frauenrat

Forschung und Aufklärung: Antifeministische Narrative in Praxis von Familiengerichten und Jugendämtern?

Beschlüsse | 22. Juni 2022

„Der Frauenrat fordert weitere und vor allem repräsentative wissenschaftliche Forschung sowie Aufklärung durch eine Enquete-Kommission oder vergleichbar geeignete Institutionen, inwieweit antifeministische Narrative an Familiengerichten und in Jugendämtern Entscheidungen begünstigen, welche sich nicht am Kindeswohl orientieren: Wenn etwa der Gewaltschutz durch den Umgang (bis hin zum Wechselmodell) ausgehebelt oder ein Kind ohne dringende Gefahr im Elternstreit in Obhut genommen wird. Die Studie „Familienrecht in Deutschland – Eine Bestandsaufnahme“ des Soziologen Dr. Wolfgang Hammer  [...] weist auf solche Entwicklungen hin und ist ein Anfang. Repräsentative Datenerhebungen und Forschungsarbeiten zu Hintergründen müssen folgen." 

Forschung

Ingrid Walker-Descartes, Madeline Mineo, Luisa Vaca Condado, Nina Agrawal:
Domestic Violence and Its Effects on Women, Children, and Families,
Pediatric Clinics of North America, Volume 68, Issue 2, 2021, Pages 455-464,
https://doi.org/10.1016/j.pcl.2020.12.011


Aktuelles III

Bundesregierung

Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, 25.11.2022:   

Lisa Paus: "Wir nehmen Gewalt an Frauen nicht länger hin." 


Gemeinsame Pressemeldung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, des Bundesministeriums des Innern und für Heimat sowie des Bundesministeriums der Justiz, 28.10.2022:
Die Bundesregierung zieht die Vorbehalte gegen die Istanbul-Konvention zurück. Ab Februar 2023 gilt sie damit uneingeschränkt in Deutschland.

Istanbul-Konvention

Die Istanbul-Konvention ist ein internationales Übereinkommen zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. Sie wurde durch den Deutschen Bundestag am 1.6.2017 ratifiziert und trat am 1.2.2018 für Deutschland in Kraft.

Definition häuslicher Gewalt nach Artikel 3b:
"...bezeichnet der Begriff "häusliche Gewalt" alle Handlungen körperlicher, sexueller, psychischer oder wirtschaftlicher Gewalt, die innerhalb der Familie oder des Haushalts oder  zwischen früheren oder derzeitigen Eheleuten oder Partnerinnen beziehungsweise Partnern vorkommen, unabhängig davon, ob der Täter beziehungsweise die Täterin denselben Wohnsitz wie das Opfer hat oder hatte.“ 

Bundesrat

Bundesrat, Drucksache 325/22 vom 28.10.2022:  Entschließung des Bundesrates zur gesetzlichen Verankerung von Fallanalysen im SGB VIII

"Im Bundesgebiet haben in der jüngeren Vergangenheit mehrere problematische beziehungsweise fehlgeschlagene Kinderschutzverläufe öffentliche Aufmerksamkeit erlangt..."

 "Der Bundesrat sieht somit weiteren Verbesserungsbedarf und bittet die Bundesregierung [...] um eine Aufnahme von Fallanalysen als gesetzliche Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe..."


Deutscher Bundestag

Antwort der Bundesregierung, Drucksache 20/4160 vom 21.10.2022 auf die 
Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU, Drucksache 20/3606 vom 22.9.2022: 

Gesamtvorhaben der Bundesregierung zum Schutz von Kindern gegen sexuellen Missbrauch im privaten, virtuellen und öffentlichen Raum 

(u.a. zur Qualifizierung der Fachkräfte in Kinder- und Jugendhilfe, Fortbildung/ Qualifizierung für die am Kinderschutz beteiligten Professionen, Fortbildungspflicht der Beteiligten an familienrechtlichen Verfahren, verbindliche Vorgaben für die Qualifizierung von Sachverständigen von Familiengutachten, kindgerechte Justiz, Kinderschutzkonzepte (vgl. Fragen 7, 8, 11, 12, 13, 14, 15-18, 22, 23) 


CDU/CSU-Fraktion, AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Gespräch mit Dr. Wolfgang Hammer und Prof. Dr. Ludwig Salgo zur Studie "Familienrecht in Deutschland – Eine Bestandsaufnahme", 27.9.2022 


Sönke Rix, Mitglied des Deutschen Bundestags, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion,
Antwort auf die Frage "Wie ist Ihre Einschätzung zur Hammer Studie?", 8.6.2022 

Aktuelles IV

Termine

25. November bis 10. Dezember 2022 | bundesweit
White lily rev 2022 gegen institutionelle Gewalt an Müttern und Kindern im Familienrecht
unterstützt vom Bündnis Istanbul-Konvention

24.-26. November 2022 
| Livestream
Karin und Walter Blüchert Gedächtnisstiftung
Gewalt im Alltag - Kinderschutz, Jugendschutz. Mit Wolfgang Hammer

25. November 2022 
| Berlin
taz talk: Mütter gegen Gewalt. Trennung impossible

17.-19. November 2022 | Kassel
Jahrestagung des Berufsverbands für Kinder- und Jugendpsychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie in Deutschland e.V.

10. November 2022 | Berlin
Herbsttagung der 93. Justizministerkonferenz

8.-10. November 2022 | online
Aktuelle Entwicklungen im internationalen Kindschaftsrecht, Bundesministerium der Justiz, Deutsche Richterakademie

20. Oktober 2022 | online
Online-Schulung: Sorge- und Umgangsrecht bei häuslicher Gewalt

19. Oktober 2022 | Magdeburg
Landtag von Sachsen-Anhalt,  Ausschuss für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz, 10. Sitzung, TOP 1: Fachgespräch und Beratung  zur "Studie des Autors Dr. Wolfgang Hammer „Familienrecht in Deutschland - Eine Bestandsaufnahme“

17. Oktober 2022 | Berlin
Schutz und Unterstützung von gewaltbetroffenen Frauen und ihren Kindern
Deutscher Verein e.V.

7.-8. Oktober 2022 | Leipzig
Jahrestagung
Deutsche Liga für das Kind

13. September 2022 | Berlin
Gemeinsam stark! Allianz gegen Gewalt und Vernachlässigung und deren Folgen - eine Workshopkonferenz

Sächsischer Landtag, 5.9.2022
41. Sitzung - Ausschuss für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt
TOP 2. „Studie Familienrecht in Deutschland – Eine Bestandsaufnahme“ von Wolfgang Hammer
Herr Mathias Weilandt, Staatssekretär und Amtschef des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Demokratie, Europa und Gleichstellung

seit Juli 2022  | online
Online-Kurs Häusliche Gewalt und Familiengerichte
Schutz und Hilfe bei häuslicher Gewalt 

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Press Release, ECHR 353 (2022), 10.11.2022
The best interests of two children compelled to attend contact sessions with their violent father were disregarded
Case 25426/20

Fact Sheet Domestic Violence, November 2022

Case of Katsikeros v. Greece 

(Antrag 2303/19), Straßburg, Urteil vom 21.7.2022 

93. Konferenz der Justizministerinnen und -minister

Herbsttagung 10.11.2022

Beschluss TOP I.5
20 Jahre Gewaltschutzgesetz - Weitere Verbesserung des
Schutzes vor Gewalt im Verfahrensrecht

Beschluss TOP II.2 Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Miss-
brauch von Kindern 

Nationaler Rat gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen im Dialog mit der Justizministerkonferenz, 

10.11.2022 Pressemitteilung sowie Praxisleitfaden zur Anwendung kindgerechter Verfahren für das familiengerichtliche Verfahren vorgestellt

Frühjahrskonferenz 1./2.6.2022

Beschluss TOP II.21  Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe des Strafrechtsausschusses „Gewalt gegen Mädchen und
Frauen wirksam begegnen“

Auszug:
"Sie nehmen die Einschätzungen der Arbeitsgruppe, insbesondere zu den Bereichen justizielle statistische Daten sowie zum Straf- und Familienrecht, zur Kenntnis und halten sie für eine geeignete Grundlage, um gesetzgeberische Maßnahmen abzustimmen mit dem Ziel, der Gewalt gegen Mädchen und Frauen mit den Mitteln der Justiz besser entgegentreten zu können."

Aus Forschung und Praxis

Forschung aus dem Themenfeld

Bindungstheorie

22.11.2022, Nature Communications: "Mapping the effects of pregnancy on resting state brain activity, white matter microstructure, neural metabolite concentrations and grey matter architecture"

Schwangerschaft führt zu Veränderungen im Gehirn der werdenden Mutter. Laut dem Forschungsteam wird dadurch der Nestbautrieb und die Bindung der Mutter zum Kind gefördert.

Deutsprachige Besprechungen der Studie(n) u.a.:

FAZ, 22.11.2022

ORF Science, 22.11.2022

Spektrum Psychologie/Hirnforschung, Daniela Mocker, 19.12.2016 


Kinder- & Jugendärzte im Netz zur kanadischen Studie "The Smell of a Mother", 28.1.2022: 
Mutter-Kind-Bindung: Geruch und Augenkontakt spielen Rolle. 

Mütter und Neugeborene gehen ab dem ersten Hautkontakt - wenn nicht sogar früher - eine besondere Bindung ein.“

Lux/Kindler/Walper/Zimmermann (12/2021)
In: Praxis der Rechtspsychologie, Jahrg.: 31, H. 2, S. 27-52:

Bindungsbeziehungen zwischen Eltern und Kindern im Kontext von Trennung und Scheidung: Welche Rolle spielen Umfang und Qualität des Eltern-Kind-Kontakts?
 

Opie, McIntosh u.a., 2021: Early childhood attachment stability and change: a meta-analysis, Attachment & Human Development, 23:6, 897-930, DOI: 10.1080/14616734.2020.1800769

 "...this study identified clear evidence of publication bias in the existing literature. [...] In supporting an ecology of attachment organisation at each developmental epoch in early childhood, maintenance of early security may be enhanced and the movement from insecurity toward security supported." 


Tommie Forslund et.al., Stockholm University, 2021:
Attachment goes to court: child protection and custody issues
"It is imperative to provide families with support to facilitate good-enough care, and not threaten continuity of care without the most serious of justifications."

Monica Campo , Belinda Fehlberg , Kristin Natalier & Bruce Smyth (2020), Journal of Social Welfare and Family Law, 42:3, 299-31:
The Meaning of Home for Children and Young People after Separation

Rasmussen et.al., 2018:
Attachment as a Core Feature of Resilience: A Systematic Review and Meta-Analysis
"...secure attachment is associated with the presence of resilience." 


Deutscher Bundestag, Wissenschaftliche Dienste, Dokumentation, Oktober 2018:
Aktuelle Publikationen zur Bindungsforschung

Familienrecht unter der Lupe

Entwicklungspsychologie

Kinder- & Jugendärzte im Netz zur Studie der Stanford University School of Medicine (USA), 12.8.2022: 

Bis zum Jugendalter reagiert das Gehirn auf die Stimme der Mutter besonders stark


Kinder- & Jugendärzte im Netz berichten über eine Studie der Universität Toronto basierend auf einer landesweit repräsentativen Stichprobe, 15.7.2022: Häusliche Gewalt in der Kindheit erhöht Risiko für psychische Erkrankungen im Erwachsenenalter

„Die Studie der University of Toronto ergab, dass ein Fünftel (22,5%) der Erwachsenen, die in ihrer Kindheit regelmäßig häusliche Gewalt bei ihren Eltern sahen, irgendwann in ihrem Leben eine schwere depressive Störung entwickelten. Im Vergleich dazu waren nur 9,1% derjenigen ohne eine Vorgeschichte von elterlicher häuslicher Gewalt davon betroffen.“


Kinder- und Jugendärzte im Netz berichten über eine australische Studie, 13.05.2022:
Die Bindung zwischen Müttern und ihren Babys hat starken Einfluss auf kindliche Entwicklung

LandesPsychoTherapeutenKammern Rheinland-Pfalz, Praxistipp der Juristinnen, 29.1.2020:
Einsichtsfähigkeit von Kindern und Jugendlichen

Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte e.V. (BVKJ), 2019:
Entwicklung als kinder- und jugendmedizinische Besonderheit 

Stonawski u.a., 2017:
Affektive Belastungen der Mutter in der Schwangerschaft und assoziierte epigenetische Veränderungen beim Kind: Eine Übersicht
Auszug, Zusammenfassung:
"Die Schwangerschaft stellt einen Lebensabschnitt der Frau dar, der mit körperlichen und hormonellen Veränderungen sowie einer erhöhten emotionalen und psychischen Beanspruchung einhergeht. Für das Kind gilt die Zeit im Mutterleib dabei als besonders sensible Phase, in der ungünstige intrauterine Bedingungen sowohl die fetale als auch die postnatale Entwicklung und Gesundheit langfristig beeinflussen können. So haben sich Depression, Angst und Stress in der Schwangerschaft als Risikofaktoren für Entwicklungsverzögerungen sowie emotionale und Verhaltensauffälligkeiten erwiesen."
 

Risiken psychosozialer Entwicklung und Instinktive Täuschung, Dorothea Weinberg und Alexander Korittko, 2013

zur Praxis im Familienrecht

Fachbeiträge

Sorgerecht:  

Haufe, Melanie Beske, 20.10.2022 

Kein gemeinsames Sorgerecht bei schwerwiegenden Kommunikationsstörungen der Eltern,  vgl. dazu auch WW Institut, Tim Jesgarzewski, FOM Hochschule Bremen, 28.9.2022
(Grundlage: OLG Braunschweig 21.7.22, 1 UF 115/21) 


Hans-Jürgen Kerner, Rainer Becker, Sonja Howard: Mütter als Anzeigenerstatterinnen bei Verdacht auf Kindesmissbrauch, in: ZKJ - Zeitschrift für Kindschaftsrecht und Jugendhilfe, 9/10 2022, S. 351ff.

"Die gesamte Problemlage bedarf einer tiefergehenden Forschung, um Grundlagen für Nachbesserungen gesetzgeberisch oder technisch-organisatorisch oder in Studium und Fortbildung zu schaffen." 


Vortrag beim Bundesfamilienministerium (BMFSFJ): Wie das Recht einen kindeswohlorientierten, effektiven Schutz vor Gewalt bieten könnte, Lohse/Meysen, 6.4.2022 


AWMF S3+ Kinderschutzleitlinie 

Wissenschaftliche, übergeordnete Leitlinie, geänderte Fassung Januar 2022 

bspw. zur Diagnostik Münchausen-by-proxy, S. 42 

bspw. zum Forschungsbedarf, S. 331 

"Es liegen nur wenige Studien aus Deutschland vor, sodass sowohl in den diagnostischen als auch in den Bereichen wie z.B. in der Kooperation aller Versorgungsbereiche ein Bedarf für z.B. Kohortenstudien oder auch nicht analytische Studien besteht. Die Evidenz der Kinderschutzleitlinie beruht überwiegend auf internationalen Studien." 


AWMF S3+ Kinderschutzleitlinie,

Zusatzdokument „Strukturierte Befragung von Kindern und Jugendlichen“ 


Niedersächsisches Institut für frühkindliche Bildung und Entwicklung, Fachbeitrag von Angelika Henschel, 26.7.2022:
Kinder im Kontext von häuslicher Gewalt

Fachvortrag, Rechtsexperte Ludwig Salgo, Goethe-Universität Frankfurt am Main, 30.11.2021:
Häusliche Gewalt–Kindesschutz im Spannungsfeld zwischen
Elternrecht und Kindeswohl, eine Herausforderung für
Gesetzgebung, Jugendhilfe und Justiz

"Immer wieder anzutreffende Tendenzen in der Praxis:
- Enormer Druck auf Mütter, sich kooperativ zu zeigen durch FamG, JA, GA, Verfahrensbeistände, manchmal durch eigene RAe
- Drohung mit Sorgerechtsverlust (Zauberformel: „Bindungstoleranz“)
- „Väter sind gut und wichtig“ –„Mütter sind rachsüchtig, feindseelig und entfremdend“


Kindschaftssachen und häusliche Gewalt
Umgang, elterliche Sorge, Kindeswohlgefährdung, Familienverfahrensrecht

Thomas Meysen, SOCLES International Centre for Socio-Legal Studies (Hrsg.), 2021 


Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen e.V., 2021:
Handlungsempfehlungen für das Jugendamt zum Umgang mit Fällen partnerschaftlicher Gewalt in Familien mit Kindern

„Drohungen unbedingt ernst nehmen“

Wenn Männer ihre Familie auslöschen, kommt das oft scheinbar aus heiterem Himmel. Der Ulmer Psychiater Jörg Fegert über psychische Ursachen und typische Warnsignale solcher Taten. 

Man muss sehr genau den Einzelfall betrachten. Ein häufiges Muster ist ein Dominanz-Konflikt in einer Beziehung: Der Mann hat Angst, die Kontrolle zu verlieren – weil die Frau, die bisher alles brav mitgemacht hat, plötzlich die Trennung will. Für manche Männer ist das so eine starke Kränkung, dass sie denken, die Frau hat das Recht auf das Leben und die Kinder verwirkt. Mitunter liegt auch eine narzisstische Persönlichkeitsstörung vor. Solche Personen können bei einer massiven Kränkung zu einer Gefahr werden, für andere und für sich selbst.“
Interview mit Jörg Fegert, Schwäbisches Tagblatt, 22.7.2021

 
Arbeitsgruppe „Kindgerechte Justiz“ des Nationalen Rates gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen, Ergebnisvermerk 2. Sitzung vom 30.4.2021, Auszug:
"Gerichtliche Verfahren, sei es im Bereich des Straf- oder Familienrechts, sind für die betroffenen Kinder und Jugendlichen häufig schwer verständlich, belastend und können Auswirkungen auf ihren weiteren Lebensweg haben." 


Fachartikel, Stichwort der Psychologie, 2019:
Das Kontinuitätsprinzip als Kriterium zur Sorgerechtsregelung

Aus Forschung und Praxis II

Beschlüsse

Zur Istanbul-Konvention (IK):

BeckRS 2022, 29206

OLG Köln, 14. Zivilsenat, Beschluss vom 8.9.2022, 
Az.: 14 UF 57/22 

Vgl. ab 21aa. 


Zur Bindungstheorie und Entwicklungspsychologie:

FamRZ 2021, Heft 24
OLG Hamm, 11. Familiensenat, Beschluss vom 13.7.2021, Az.: 11 UF 71/21 

Vgl. ab S. 1993 

Zur elterlichen Sorge als mögliches Kontrollinstrument des anderen Elternteils:

OLG Braunschweig, 1. Senat für Familiensachen, Beschluss vom 21.07.2022, Az.: 1 UF 115/21

Wechselmodell

Wiener Zeitung, 23.7.2022: 

"Eltern werden durch Verfahren traumatisiert"
Interview mit der Erziehungswissenschafterin Judit Barth-Richtarz und der Psychologin Maria Eberstaller
"...es mag schon sein, dass das Ideal ist, dass das Kind mit zwei Eltern aufwächst, an die es gut gebunden ist. Wir haben es aber bei den Hochstrittigen nicht mit solchen Eltern zu tun. Auch Gerichte können aus einer dysfunktionalen Familienstruktur keine funktionale machen. Das ist ein Ideal, das nicht erfüllbar ist."
 
Deutscher Kinderschutzbund - Der Präsident des Deutschen Kinderschutzbundes, Heinz Hilger im Interview mit der Schwäbischen Zeitung, 20.4.2022:
Wechselmodell nicht aufzwingen

AfD, Drucksache 22/7681, 20.3.2022:
AfD-Fraktion fordert Wechselmodell als Regelfall

In einem Offenen Brief vom 11.11.2021 fordern 14 Verbände, darunter der Deutsche Juristinnenbund e.V., der Deutsche Kinderschutzbund e.V. und die Deutsche Liga für das Kind, die bestehende Vielfalt von Umgangsmodellen für Trennungsfamilien zu erhalten.

Wissenschaftlicher Beirat für Familienfragen beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, 2021: Gutachten "Gemeinsam getrennt erziehen", Überblick über die Empfehlungen
"...spricht sich der Beirat gegen eine gesetzliche Verankerung einer allgemeinen Priorisierung der geteilten Betreuung aus, da wir der Überzeugung sind, dass eine differenzierte Prüfung des Einzelfalls den Interessen des Kindes in einer Trennungsfamilie am ehesten gerecht wird."

Deutscher Bundestag, Bundestagsdrucksache 19/30895 vom 22.6.2021:
Das Wechselmodell im deutschen Familienrecht

Berufsverband Deutscher Psychologinnen und Psychologen, 2019:
Stellungnahme zum Thema "Wechselmodell als Regelfall"

Denise L. Whitehead: The Shared Custody Experience: The Adult Child’s Perspective on Transitions, Relationships and Fairness, Dissertation, University of Guelph, Kanada, 2012

Ausbildungen

§ 23b GVG - Gerichtsverfassungsgesetz, Ludwig Salgo, Goethe-Universität Frankfurt am Main, 1.8.2021:
Stellungnahme zu Qualitätsanforderungen in der Familiengerichtsbarkeit

FamRZ-Podcast familiensachen, 04/2021:
Folge 4 Qualifikation und Fortbildung von Familienrichterinnen und -richtern

"...Gast ist Prof. Dr. Stefan Heilmann, Vorsitzender Richter am OLG Frankfurt/M. Er fordert seit Jahren, dass Familienrichterinnen und -richter besser ausgebildet werden müssen."

Maud Zitelmann, Frankfurt University of Applied Sciences, 31.8.2021:
Podcast: Soziale Arbeit: Jugendhilfe und Kinderschutz

"Sozialarbeiter, Kinder- und Jugendmediziner, Psychologen, Lehrer, Erzieher, Familienrichter – das sind nur einige der Berufsgruppen, die auf die eine oder andere Weise Einfluss nehmen können auf den Schutz von Kindern.

Oftmals verfügen sie allerdings nicht über das Wissen und Können im Fachgebiet Kinderschutz, das für ihre praktische Arbeit notwendig wäre..."

Aus Forschung und Praxis III

Zwangskontrolle

Interview mit Claudia Schwemer, Leiterin einer Beratungsstelle „Klara“ bei der Diakonie Mecklenburgische Seenplatte gGmbH, Nordkurier, 2.11.2022, Auszug:

Denn die Partner und Väter, die Zwangskontrolle ausüben, erscheinen in der Öffentlichkeit und bei Behörden oft fürsorglich..."

Open Letter to Family Court Lawyers from a Domestic Violence Expert, July 19, 2022 by Veronica York, Domestic Violence and Child Abuse Custody Expert, Certified High-Conflict Divorce Coach, USA
Most courts like to assume a father is acting out of love for their children. This could not be further from the truth in DV [domestic violence] custody cases. Family court is the most successful venue for an abusive father to continue his abuse. He knows that the best way to hurt the mother is to use the children. Their motives are in plain sight but most often missed by court professionals.“

Monk, L., & Bowen, E. (2021). Coercive control of women as mothers via strategic mother–child separation, Journal of Gender-Based Violence, 5(1), 23-42. 
Zwangskontrolle von Frauen als Mütter über strategische Mutter-Kind-Trennung
"
Thematic analysis identified eight themes as perpetrator tactics of strategic separation:
1) Lying to and manipulating children;
2) Sabotaging children’s contact with their mothers;
3) Weaponising children;
4) Conditioning children through reward and punishment;
5) Exploiting women’s vulnerability, particularly as mothers;
6) Threatening mothers with taking their children from them;
7) Actively employing mother-blaming by exploiting mother-blaming institutions and practices; and
8) Denigrating mothers and elevating themselves in order to supplant mothers as children’s primary caregivers and attachment figures.
Because service responses fail to address this aspect of men’s violence against women and children, the article is positioned to inform policy, practice and service provision."

Violence against Women
Psychological violence and
coercive control
- special regards to chapter 4.1. " The effect of gender violence on custody and visiting rights",
European Parliament, Policy Department for Citizens’ Rights and Constitutional Affairs, Directorate-General for Internal Policies
PE 650.336- April 2020
Deutsche Zusammenfassung
 
"...the perpetrator makes it invisible ." The Guardian, Jess Hill, 7.3.2020: 
Patriarchy and power: how socialisation underpins abusive behaviour

Zwangskontrolle: Aktualisierung und Prüfung, Evan Stark, Marianne Hester, Dez. 2018


Podcasts

Welche Betreuungsmodelle für Trennungskinder? Podcast mit Prof. Dr. Anja Steinbach, Schwungmasse - Der finanz-heldinnen Podcast, 21.10.2022

Erwachsene berichten über ihre Kindheitserfahrungen mit dem Familiengericht, Camilla Nelson, Whitlam Institute, Mai 2022:
They thought it was safe: Securing children's safety and rights in Australia's Family Law system

Deutschlandfunk, Marie von Kuck, Feature, 11.4.2022:
Wie Familiengerichte den Schutz von Frauen aushebeln „Ihre Angst spielt hier keine Rolle“
 Feature: Textdokument 

FamRZ-Podcast familiensachen, 3/2021, Folge 3 Istanbul-Konvention

Definition häuslicher Gewalt nach Artikel 3b, Istanbul-Konvention:
"...bezeichnet der Begriff "häusliche Gewalt" alle Handlungen körperlicher, sexueller, psychischer oder wirtschaftlicher Gewalt, die innerhalb der Familie oder des Haushalts oder  zwischen früheren oder derzeitigen Eheleuten oder Partnerinnen beziehungsweise Partnern vorkommen, unabhängig davon, ob der Täter beziehungsweise die Täterin denselben Wohnsitz wie das Opfer hat oder hatte.“ 


Offener Brief an die Neue Richtervereinigung e.V.

Offener Brief mit Stellungnahme von Wolfgang Hammer an die Neue Richtervereinigung e.V. (NRV) vom 26. Juli 2022

Pressemitteilung NRV, Fachgruppe Familienrecht, vom 13. April 2022 

International

Großbritannien

Ministry of Justice, Press Release:

Major overhaul of family courts to protect domestic abuse victims


"It found that an adversarial process in the family courts often worsened conflict between parents, which could retraumatise victims and their children.

Fundamental reform of how the courts hear cases, through a new investigative approach, will be trialled as part of the Integrated Domestic Abuse Courts pilot – these consider family and criminal matters in parallel in order to provide more consistent support for victims. Emphasis will be placed on getting to the root of an issue and ensuring all parties are safe and able to provide evidence on an equal footing – without the retraumatising effects of being in court with an abusive ex-partner.

Additionally, Ministers will launch a review into the presumption of ‘parental involvement’ that often encourages a child’s relationship with both parents, unless the involvement of that parent would put the child at risk."


Großbritannien, The Guardian, 12.6.2022

Questions over use of ‘psychological experts’ in parental alienation cases

Parents – more often mothers – are losing access to their children on the advice of unregulated experts, an Observer investigation reveals

"The unregulated experts shattering children's lives"


Artikel:

Children and family law: 'How can you share parenting with an abusive parent?'

Investigative Journalism, The Guardian, 14.3.2020

Kanada

Supreme Court, 20.5.2022:

Supreme Court says one incident of family violence may justify child’s relocation in divorce cases

Reasons for Judgement in Appeal,  2022 SCC 22, Case number 39533 


Family Court Review, Association of Family and Conciliation Court:

Shared Parenting in Canada: Increased Use But Continued Controversy

"The research also reveals real concerns about the negative effects of high parental conflict or violence, especially if there is shared custody. A legal resumption of equal shared time would most likely have an impact in the highest-conflict cases that are resolved in court, which are also the cases where this outcome raises the greatest concerns. Thus we do not support that type of legal presumption."

Birnbaum, Rachel & Poitras, Karine & Saini, Michael & Cyr, Francine & LeClair, Shawna. (2017). Shared Parenting in Canada: Increasing Use But Continued Controversy: Shared Parenting in Canada. Family Court Review. 55. 513-530. 10.1111/fcre.12301. 


Artikel:

Survivors of domestic abuse told to keep quiet about it in court or risk jeopardizing child custody


CBC News, CBC Investigates

 


Australien und USA

17.10.2022, Australian Government - Department of Social Services
The National Plan to End Violence against Women and Children 2022-2032 
starting on page 61: "Improving the family law system" 


Australien, Whitlam Institute, Within Western Sydney University, Forschungsbericht, Camilla Nelson, 26.5.2022:
They Thought it was Safe: Securing Children's Safety and Rights in Australia's Family Law System

Camilla Nelson, Chatarine Lumby, Sachbuch, Australien, 2021:
Broken - Children, Parents and Family Courts
"Broken explores the complexities and failures of Australia’s family courts through the stories of children and parents whose lives have been shattered by them. [...] take the reader into the back rooms of the system to show what it feels like to be caught up in spirals of abusive litigation. They reveal how the courts have been politicised by [...] men’s rights groups, and how those they are meant to protect most – children – are silenced or treated as property."

Parliament of Australia -
Joint Select Committee on Australia's Family Law System, Process and Final Report, November 2021

Australian Government
Australian Law Reform Commission, 2019:
Family Law for the Future — An Inquiry into the Family Law System

„Faith in the system is lost.“ 

USA

Child Custody Outcomes in Cases Involving Parental Alienation and Abuse Allegations

Meier et.al., George Washingtown University Law School, 2019

"These data powerfully affirm the reports from the field, that women who allege abuse - particularly child abuse - by a father are at significant risk (over 1 in 4) of losing custody to the alleged abuser. (Importantly, this rate applies even in cases where the fathers appear not to have claimed alienation to defeat the abuse claim.) Even when courts find that fathers have abused the children or the mother, they award them custody 14% of the time. In cases with credited child physical abuse claims, fathers win custody 19% of the time.
It is also notable that when mothers report mixed types of child abuse (sexual and physical) their custody losses skyrocket (from under 30% (39/135) up to 50%)(11/22)."

International II

Europäische Kommission

EU-Kinderrechtsstrategie
Kindgerechte Justiz: Eine EU, in der die Justiz die Rechte und Bedürfnisse von
Kindern wahrt (S. 15 ff.), 2021

"... müssen die nationalen Justizsysteme besser gerüstet sein, um den Bedürfnissen und Rechten von Kindern gerecht zu werden. Angehörigen der
Justiz mangelt es bisweilen an Schulungen, um mit Kindern auf altersgerechte Weise zu interagieren, unter anderem wenn sie über die Ergebnisse eines Verfahrens informieren, und um das Wohl des Kindes zu wahren. Das Recht des Kindes auf Gehör wird nicht immer gewahrt, und es gibt nicht immer Mechanismen zur Verhinderung mehrfacher Anhörungen des Kindes oder mehrfacher Beweiserhebungen."

Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte

Case of Katsikeros v. Greece 

(Antrag 2303/19), Straßburg, Urteil vom 21.7.2022 

Europäisches Parlament

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 6. Oktober 2021 zu den Auswirkungen von Gewalt in Paarbeziehungen und von Sorgerechtsregelungen auf
Frauen und Kinder (2019/2166(INI))


Auszug:

"...mit allen Formen häuslicher Gewalt und deren Mechanismen, einschließlich Manipulation, psychischer Gewalt und Kontrolle durch Zwang..."
 

Briefing: Gewalt gegen Frauen in der EU - Aktueller Stand, 2019 


Europarat

Häusliche Gewalt: 3. GREVIO-Bericht veröffentlicht (GREVIO - Group of Experts on Action against Violence against Women an Domestic Violence), Juni 2022
Zusammenfassende Analyse des Berichts in der FamRZ, 20.6.2022

Europarat, Juni 2022:
Pressemitteilung: Domestic violence: Countries should improve child custody safety and victim protection (report

Frankreich

Artikel:

Violences sexuelles faites aux enfants : «La société accepte de courir le risque de ne pas protéger les victimes» 


Paris Match, Interview mit dem Vizepräsidenten der "
Commission indépendante sur l’inceste et les violences sexuelles faites aux enfants (Ciivise)", 27.4.2022

Artikel:

Dangers of France’s child-sharing custody system


The Connexion, 29.5.201

Über den Autor

Wolfgang Hammer, Norderstedt
Dr. phil. , Soziologe und Fachautor
Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats des Deutschen Kinderhilfswerks

  • Von 2005 – 2013 Vertreter der Jugend- und Familienministerkonferenz:
  • bei den Runden Tischen zum  Sexuellen Kindesmissbrauch
  • beim Nationalen Aktionsplan für ein Kindergerechtes Deutschland
  • in der Bund/Länder AG zur Erarbeitung des Bundeskinderschutzgesetzes und zum Bundesprogramm Frühe Hilfen

In Kooperation mit:

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